Besorgte Buerger Erlangen

Freibad Saison Erlangens 2006 noch kürzer ?

2006-04-24T14:35:00.000+02:00

Die Freibad-Saison in Erlangen soll erst am Sa. den 13.5.06 beginnen, dagegen bei den Nürnbergern bereits am Sa. den 29.4.06. Dies würde ein noch kürzer Freibad-Betrieb für alle Erlanger Bürger bedeuten. Deswegen unser Schreiben an den OB unter folgendem Link:

Antragsrbaeder_260106.pdf

Aktion Oldeslohe mit Investor Wonnemar

2006-02-01T14:11:00.000+01:00

Anbei Aktion Oldeslohe zur Kenntnis. Investor soll Wonnemar sein.

Hallo Herr Walter,

vielen Dank für ihre Mühe. Bei uns geht alles ganz schnell. Es werden von der Stadt bereits Gespräche mit den Schulen und den Vereinen geführt, uns Bürgern wird aber noch kein Zahlenmaterial bereitgestellt. Es heißt immer "wir recherchieren noch und noch ist alles nichtöffentlich". Den Schulen und Vereinen hat man aber Zahlen genannt und alle bisher mit ins Boot bekommen, weil Schul- und Vereinsschwimmen mit Thermalbad dann kostenlos sein soll.

Ein Gutachten hat bei uns ergeben, dass Oldesloe mit 940 000 Gästen pro Jahr rechnen kann!!! Es wird zur Wellnessoase inmitten der Konkurrenz an den Seen der Holsteinischen Schweiz und der Ostsee um uns herum!!!

Wäre schön, wenn sich hier noch ein paar ganz aktive Bürger für einen Bürgerentscheid finden könnten.

Viele Grüße
Birgit Papke- Seutter

Antrag „Erlanger Bäderkonzept“

2006-01-25T10:40:00.000+01:00

Liebe BBEler,

anbei mein Antrag zur Stadtratssitzung am 26.01.06.
Gruß

Harald Walter

Antragsrbaeder_260106.pdf

Duesseldorf: Stadtwerkeverkauf trotz Buergerbegehren

2006-01-24T19:24:00.000+01:00

hier das Bad dort das wasser - die schmierenkommödien sind ähnlich ...

liebe BI-ler
anbei ein interessanter text zum Lesen und weiterleiten - besonders scharf ist das Argument, mit dem das Volksbegehren abgelehnt wurde
Grüße
von Werner

Düsseldorf

Aktuell/Ergebnis:
Die Unterschriftensammlung gegen den von Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) angekündigten Verkauf von 25 Prozent der Düsseldorfer Stadtwerke an das Energieversorgungsunternehmen Energie Baden-Württemberg (EnBW) lief seit dem 7. Dezember 2005. Die Verkaufspläne werden von CDU und FDP im Rat unterstützt. Alle anderen Ratsfraktionen lehnen den Verkauf ab.

Oberbürgermeister Erwin will eine beim Verkauf des ersten Aktienpakets von 29,9 Prozent vor vier Jahren mit der EnBW vereinbarte Vereinbarung nutzen, nach der sich das Unternehmen verpflichtet hatte, bis zum 31. Dezember dieses Jahres zusätzliche Anteile zu einem Festpreis zu kaufen, falls eine Ratsmehrheit deren Verkauf beschließt. Der Verkauf soll 361 Millionen Euro in die Stadtkasse spülen.

Am 14. Dezember haben die Initiatoren rund 90.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren eingereicht. Trotzdem beschlossen CDU und FDP mit ihrer Mehrheit den Verkauf. Der Verkauf der Stadtwerke-Anteile wurde inzwischen abgewickelt. Der Rat der Stadt Düsseldorf hat das Bürgerbegehren am 9. Januar 2006 für unzulässig erklärt. CDU und FDP stimmten für eine entsprechende Verwaltungsvorlage.

Die Unzulässigkeit wird damit begründet, dass der Verkauf inzwischen vollzogen und die Erreichung des Ziels des Bürgerbegehrens damit unmöglich geworden sei. Auch enthalte das Bürgerbegehren keinen hinreichenden Vorschlag zur Deckung der bei einem Nichtverkauf entfallenden Einnahmen. Zudem sei die Behauptung, die Stadt halte 50,1 Prozent der Stadtwerke-Anteile, durch den Verkauf inzwischen unrichtig geworden.

In einem Bürgerentscheid am 20. Mai 2001 hatten seinerzeit 89,2 Prozent der Düsseldorfer gegen den damals bereits einmal geplanten Verkauf gestimmt.

Kontakt:
ver.di Düsseldorf

www.buergerbegehren-duesseldorf.de

Bäderkonzept

2006-01-16T23:31:00.000+01:00

Liebe BäderfreundInnen,
anbei die Vorlage für ein Bäderkonzept, für die Finanzausschusssitzung am
18.01.06.

Wenn Ihr die Pressemeldung am Samstag in den EN gelesen habt, könnt Ihr
feststellen, dass wir mit unserer Meldung sehr zeitnah sind.
Ein Treffen der BI macht sicherlich erst Sinn, wenn das Bäderkonzept der
ESTW vorliegt. Solltet Ihr der Meinung sein, dass wir uns vorher treffen
sollten, so bitte ich um kurze Antwort.

Ein gutes und schwimmerfreuliches Neues Jahr wünscht Euch/Ihnen

Harald Walter

Baederkonzept.pdf